Ä3 zu A2: Längere Öffnungszeiten für Kioske: Für eine Spätikultur in Rheinland-Pfalz!

Nach aktuellem Ladenöffnungszeitengesetz müssen Kioske in Rheinland-Pfalz genau
wie Supermärkte stets um 22 Uhr schließen. Viele Kioske, die Menschen nach 22
Uhr noch ein Getränk oder Süßwaren mit auf den Weg verkaufen möchten, verstoßen
so gegen das Ladenöffnungszeitengesetz. Für die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz
gehören Spätis oder auch Nachtkioske jedoch zu einer urbanen Kultur dazu. Viele
urbane Viertel werden durch Spätis kulturell mitgeprägt. Die Grüne Jugend
Rheinland-Pfalz registriert, dass viele Kioskbesitzer ihre Geschäfte gerne
länger als 22 Uhr öffnen möchten. Sie stehen auch in direkter Konkurrenz zu
Tankstellen und Trinkhallen, die laut dem Ladenöffnungszeitengesetz länger
öffnen und auch Waren verkaufen dürfen. Wir möchten Kioskbetreibern, die nach
aktueller Rechtslage um 22 Uhr schließen müssen, die Möglichkeit geben, ihre
Kioske legal über 22 Uhr hinaus zu öffnen, und so in Rheinland-Pfalz eine
Spätikultur ermöglichen und etablieren.

Daher strebt die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz eine Novellierung des
Ladenöffnungszeitgesetzes an. Wir möchten eine Rechtsform für sogenannte
„Spätis“ schaffen, die von den Anforderungen her zwischen einem Kiosk und einer
Trinkhalle liegt. Diese Spätis sollen deutlich länger als 22 Uhr geöffnet haben
dürfen.

Die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz lehnt aber eine grundlegende Liberalisierung
des gesamten Ladenöffnungszeitengesetzes ab, da dies zu Lasten vieler
Arbeitnehmer*innen von Supermärkten gehen würde.fordert ferner eine grundlegende Liberalisierung des gesamten Ladenöffnungszeitengesetzes, da dies individuelle und soziale Freiräume sowie Arbeitsplätze schafft.

Die Landesmitgliederversammlung beauftragt den Landesvorstand, mit den Grünen
Rheinland-Pfalz einen gemeinsamen Beschluss für eine Spätikultur zu fassen und
anschließend mit der grünen Landtagsfraktion ein genaueres Konzept zu
erarbeiten.